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Von: Felix Herz
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Die Pläne für Bayerns größten Windpark im Altöttinger Forst stoßen auf Widerstand. Die Bürger von Mehring lehnen die Windräder mehrheitlich ab.
Update vom 29. Januar, 13.30 Uhr: Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) äußert sich zum Nein der Mehringer Bürger in Bezug auf die neuen Windräder im Altöttinger Forst in Bayern. Er wolle an dem Projekt eines großen Windparks grundsätzlich festhalten, teilte er mit.
Die Entscheidung in Mehring sei „kein Beinbruch“ und „kein ganz großer Rückschlag“, äußerte Söder am Montag, nachdem die Kabinettsklausur in St. Quirin am Tegernsee stattgefunden hatte.
Kein „Windpark light“: Bürger-Entscheidung akzeptieren – und Plan B ausarbeiten?
„Wir glauben trotzdem, dass vieles möglich ist“, erklärte Söder. Es sei ein primäres Anliegen, dass der Windpark realisiert werde - und nicht ein „Windpark light“. Dies sei ein zentraler Baustein der Windenergie-Strategie Bayerns.
Man hatte „natürlich Respekt“ vor der ablehnenden Haltung der Bürger am Sonntag, unterstrich Söder. Es sei wichtig, diese Entscheidung zu akzeptieren. Dennoch werde man nun untersuchen, wie man damit verfahre und in Betracht ziehen, „ob es einen Plan B gibt“. Bei diesem Vorhaben solle jedoch „auch keine großen Abstriche geben“ bleiben, möglicherweise müsse man es in einer leicht modifizierten Form umsetzen. Über entsprechende „Umwege“ werde man sich Gedanken machen.
Update vom 29. Januar, 11.30 Uhr: Trotz der Ablehnung der Mehringer Bevölkerung gegenüber Windkraftanlagen, beabsichtigen die Staatsregierung, die Bayerischen Staatsforsten und das Unternehmen Qair, das Projekt im Altöttinger Forst fortzusetzen. „Ich bin nach wie vor dafür, Windräder in der Region zu errichten, um erneuerbare Energie für den Chemiepark und die Bürger zu erzeugen“, äußerte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler). Das Ziel ist es, den größten Windpark Bayerns zu errichten.
Aiwanger: „Bürger mehrheitlich nicht überzeugt“
Am Sonntag lehnten die Einwohner von Mehring im Landkreis Altötting in einem Rats- und Bürgerentscheid mehrheitlich Windkraftanlagen auf ihrem Gemeindegebiet ab. Nach den ursprünglichen Plänen sollten dort etwa 10 der insgesamt 40 Windkraftanlagen errichtet werden.
„Die Entscheidung der Bürger von Mehring zeigt, dass sie mehrheitlich von der bisherigen Planung nicht überzeugt sind. Es gilt jetzt zu prüfen, wie das Windenergie-Projekt weitergeführt wird“, betonte Aiwanger.
Die Devise: Entscheidung respektieren – aber Projekt weiterverfolgen
Die Bayerischen Staatsforsten erklärten, dass sie das Ergebnis des Bürgerentscheids respektieren würden. „Die Bayerischen Staatsforsten und der Projektentwickler Qair Deutschland sind sich einig, dass das Gesamtprojekt Ausbau der Windenergie im Burghauser und Altöttinger Forst weiterverfolgt werden soll.“
Im Jahr 2023 hatte der Gemeinderat von Mehring dem Projekt zugestimmt. Nun kündigte Bürgermeister Robert Buchner (Freie Wähler) an, er werde einen Antrag stellen, die Zustimmung zurückzuziehen. Der Wille der Bürger sei bindend.
Erstmeldung vom 29. Januar: Altötting – Die Bewohner von Mehring im Landkreis Altötting haben sich mehrheitlich gegen den Bau von Windkraftanlagen auf ihrem Gemeindegebiet entschieden. Dies wurde sowohl durch einen Ratsentscheid als auch durch einen Bürgerentscheid deutlich, wie Robert Buchner, Bürgermeister der Freien Wähler, am Sonntagabend, 28. Januar, auf Nachfrage bestätigte.
Größter Windpark Bayerns geplant: Mehringer sprechen sich gegen die Windräder aus
Im Altöttinger Wald ist der größte Windpark Bayerns geplant. Mit einer Gesamtkapazität von 288 Megawatt soll er auch das bayerische Chemiedreieck mit Energie versorgen. Ursprünglich sollten zehn der etwa 40 Windräder auf Mehringer Gebiet errichtet werden. Dieses Ergebnis könnte daher erhebliche Konsequenzen für das gesamte Projekt haben.
Der Ratsentscheid, bei dem die Bürger gefragt wurden, ob sie die Planung und den Bau der Windkraftanlagen befürworten, wurde mit 876 gegen 525 Stimmen abgelehnt. Beim Bürgerentscheid stimmten 928 Wahlberechtigte dafür und 454 dagegen, dass die Gemeinde alles in ihrer Macht Stehende tun soll, um die Windkraftanlagen zu verhindern.
„Schade, dass die Mehrheit dagegen war“, äußerte Bürgermeister Buchner. „Wie weit das Auswirkungen auf den Bau des Windparks hat, kann ich jetzt noch nicht beurteilen.“ Es sei zumindest gelungen, eine große Mehrheit zur Wahl zu mobilisieren: Die Wahlbeteiligung betrug 75 Prozent.
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Menschen setzen sich „für ihren Wald und Umwelt ein“ – und stimmen gegen Windpark
Die Initiative „Gegenwind Altötting“, die das Bürgerbegehren ins Leben gerufen hatte, zeigte sich erfreut über das Ergebnis. „Das zeigt, dass sich die Menschen für ihren Wald, für ihre Umwelt und für ihre Heimat einsetzen“, so Rainer Harböck von „Gegenwind“. „Jetzt können wir mit Zuversicht die nächsten Schritte gehen.“ Es sind weitere Bürgerbegehren in benachbarten Gemeinden geplant, darunter in Marktl am 9. Juni zur Europawahl.
Zuletzt wurden Windkraftprojekte in sieben Gemeinden geplant. Der Gemeinderat von Mehring hatte Anfang 2023 bereits seine Zustimmung zum Projekt gegeben. Bürgermeister Buchner kündigte an, einen Antrag auf Widerruf dieser Zustimmung zu stellen. „Sollte es zum Genehmigungsverfahren kommen, müssen wir unsere Zustimmung verweigern, weil der Bürgerwille bindend ist.“ Dies ist rechtlich gesehen nur für ein Jahr gültig. Aber: „Wir müssen uns am Bürgerwillen orientieren.“
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Der Redakteur Felix Herz hat diesen Artikel verfasst und anschließend zur Optimierung nach eigenem Ermessen ein KI-Sprachmodell eingesetzt. Alle Informationen wurden sorgfältig überprüft.Hier erfahren Sie mehr über unsere KI-Prinzipien.
